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Umfang vom Gläubigerverzeichnis

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 20.01.2011 zum AZ: IX ZA 32/10 nochmals entschieden, wie umfangreich das vom Schuldner anzugebende Gläubigerverzeichnis sein muss.

In dem betreffenden Fall hatte der Schuldner in seinem Insolvenzantrag eine gegen ihn gerichtete Forderung mindestens grob fahrlässig nicht aufgeführt und somit einen Versagungsgrund nach § 290 Absatz 1 Nr. 6 InsO erfüllt.

Der nicht im Verzeichnis enthaltene Gläubiger stellte im schriftlich Verfahren abgehaltenen Schlusstermin den zulässigen Antrag auf Versagung der Restschuld nach § 290 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 InsO. Somit lagen die objektiven Voraussetzungen für die Versagung unstreitig vor. Bei der Frage, ob der Schuldner vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat, legte das Beschwerdegericht den höchstrichterlich anerkannten Begriff der groben Fahrlässigkeit zugrunde, siehe auch BGH Beschluss vom 09.02.2006 zum AZ: IX ZB 218/04.

Somit war die Restschuldbefreiung zu versagen.

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